Legislaturperiode 2014 bis 2020

Berichte aus den öffentlichen Sitzungen

33. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 13.12.2016

Antrag auf Änderung des Flächennutzungsplanes und Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes zur Ausweisung eines Sondergebietes „Einzelhandel“ an der Rodinger Straße
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.11.2016
Bauanträge
Städtebauförderung – Jahresantrag 2017
Antrag auf Jugendförderung der Schützengesellschaft e.V.–Gaisbachtaler Eckerzell
Bekanntgabe von markanten Haushaltsansatzabweichungen im HHJ 2016
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 17.12.2016 Bericht Donaupost vom 22.12.2016

Bericht Bayerwald-Echo vom 20.12.2016 Bayerwald-Echo vom 22.12.2016

Sitzungsniederschrift

32. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 22.11.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 08.11.2016
Bauanträge
Sanierung Freibad:
a) Eingangsbereich Wärmehalle
b) Vorbereitung für Saunasanierung
Antrag von Schambeck Manuela auf Umbenennung des Ausschusses „Jugend und Sport“ und Aufgabenerweiterung
Baulandumlegungsverfahren für das Gebiet „Am Rußwurm“ in Falkenstein – Bauabschnitt II
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 26.11.2016

Bericht Bayerwald-Echo vom 02.12.2016

Sitzungsniederschrift

31. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 08.11.2016

Einfache Dorferneuerung Erpfenzell;
Informationen/aktueller Stand durch Frau Mayer vom Amt für Ländliche Entwicklung
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 11.10.2016
Bauanträge
Dorfgemeinschaftshaus Völling;
Entscheidung über die Erstellung eines Leistungsverzeichnisses und Einholen von Angeboten
Abgabe der der Optionserklärung zum neuen Umsatzsteuerrecht
Antrag auf Veröffentlichung der Niederschriften über Sitzungen des Marktgemeinderates
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 12.11.2016

Bericht Bayerwald-Echo vom 21.11.2016

Sitzungsniederschrift

12. Sitzung des Bauausschusses Falkenstein am 28.10.2016

Besichtigung von umgesetzten, vom Bauausschuss beschlossenen Maßnahmen im Gemeindebereich
Ortseinsicht in Arrach (Weg zwischen Kriegerdenkmal und Gasthaus Biendl)
Ortseinsicht in Arrach (Weg im Heiligenfeld)
Bauhof Falkenstein: Vorstellung eines Gerätes zum Setzen von Schneezeichen
Beschlussmäßiges Behandeln der vorausgegangenen Ortseinsichten
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses am 30.09.2016
Sonstiges

Bericht Bayerwald-Echo vom 31.10.2016
Bericht Donaupost vom 04.11.2016

30. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 11.10.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 06.09.2016
Bauanträge
Änderung des Bebauungsplanes „Am Rußwurm - Bauabschnitt II“;
Vorstellung des aktuellen Planungsstandes und Beschlussfassung
Offene Ganztagesschule;
Kosten des Angebotes für Freitagnachmittage
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 17.10.2016

Bericht Bayerwald-Echo vom 19.10.2016

11. Sitzung des Bauausschusses Falkenstein am 30.09.2016

Ortseinsicht Erbsengrund Fl.Nrn. 301/70 und 301/63 – Kaufanfrage von Teilflächen
Kaiserweg;
- Straßenbegleitgrün
- Zustand der Wasserführung
Antrag auf Einleitung von Überlaufwasser der KKA in die gemeindliche Straßenentwässerung der Kirchstraße in Gfäll
Ortseinsicht Aipoln; Anfrage auf Erwerb eines Teilstückes eines Weges
Antrag auf langfristige Verpachtung Anwesen Fl.Nr. 118 (Schmid-Anwesen)
Kanalausbau Schinderweg;
- Neuanschluss der bestehenden Hausanschlüsse
- Erweiterung für evtl. neue Einleitung
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses am 12.07.2016
Sonstiges

Bericht Donaupost vom 06.10.2016

29. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 06.09.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 02.08.2016
Bauanträge
Bekanntgabe der rechtsaufsichtlichen Stellungnahme zur Haushaltssatzung 2016
LEADER geförderte Maßnahmen im Freizeitbereich
- Beratung
- Festlegung
- Anmeldung
Planung Exaudimarkt 2017
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 10.09.2016

28. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 02.08.2016

ISEK;
Vorstellung und Genehmigung des Gesamtkonzeptes
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.06.2016
Bauanträge
Gewerbegebietes ;
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Feststellungsbeschluss
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 05.08.2016

6. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der VG Falkenstein am 26.07.2016

Verabschiedung eines Mitarbeiters in den Ruhestand
Beratung und Beschlussfassung über die künftige Veröffentlichung von Sitzungsprotokollen im Internet
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2015 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2015
Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2015
Bericht zum Haushaltsplan 2016 mit abschließendem Erlass der Haushaltssatzung 2016 (inkl. Stellenplan)
Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 28.07.2016

Bericht Bayerwald-Echo vom 03.08.2016

10. Sitzung des Bauausschusses Falkenstein am 12.07.2016

Antrag auf Einziehung des Weges Fl.Nr. 2030 Gmkg. Arrach bei Eckerzell oder Teileinziehung zwischen Fl.Nr. 2031 und 2036 Gmkg. Arrach
Festplatz Arrach; Dauerhafter Stromanschluss für Festplatz Arrach
Wasserführung in der Straubinger Straße im Bereich bei Haus-Nr. 15 4. Besichtigung der Fl.Nr. 463/45 Gemarkung Falkenstein wegen möglicher Grundstücksverhandlungen
Bahnradweg; Gestaltung der Flächen nach Brückenabbruch in Gfäll
Defekte Verrohrung zum Anwesen Am Bahnhof 26 in Gfäll
Burg Falkenstein; - Beleuchtung vom Burghof - Turmanstrahlung
Beschlussmäßiges Behandeln der vorangegangenen Ortseinsichten
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses am 27.05.2016
Sonstiges, Informationen

Bericht Donaupost vom 15.07.2016
Bericht Bayerwald-Echo vom 20.07.2016

27. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 28.06.2016

Ganztagesschule; Entscheidung über Kooperationspartner zum Betrieb ab Schuljahr 2016/2017
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 31.05.2015
Bauanträge
Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2014 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2014
Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2014
Bekanntgabe des Jahresrechnungsergebnisses 2015
Bericht zum Haushaltsplan 2016 mit abschließendem Erlass der Haushaltssatzung 2016 (inkl. Stellenplan)
Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2016 – 2019 (mit Finanzplan)
Änderung der Gemeindegrenze zu Wiesenfelden im Bereich Erpfenzell/Hammerweiher
Antrag auf Übernahme des Eigentums am Jakobsweg durch die Gemeinde
Antrag der DJK Arrach auf Übernahme der Kosten für ein Trauerband
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 01.07.2016

26. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 31.05.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.04.2016
Vorstellung eines möglichen Betreibers der Offenen Ganztagesschule (Johanniter)
Beratung und Beschlussfassung zum Betrieb der Offenen Ganztagesschule
Bauanträge
Antrag der Pizzeria „Laguna Blues“ auf Sondernutzung einer Teilfläche des „Fuchs-Parkplatzes“
Bund Deutscher Kriminalbeamter: Inserat in Broschüre „Internet, aber sicher!“
Diskussion und Beschlussfassung über Zugangssituation Museum und Burgturm
Diskussion und Beschlussfassung über die Benutzung vom Freibad mit Rabattkarten
Stützmauer Friedhof Falkenstein - Vergabevorschlag
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 03.06.2016

24. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 19.04.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 22.03.2016
Bauanträge
Neubau eines Feuerwehr-/Dorfgemeinschaftshauses in Völling
Änderung des Flächennutzungsplanes mit Deckblatt Nr. 20 zur Erweiterung des “
a) Behandlung der Stellungnahmen
b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
Aufstellung eines Bebauungsplanes zur Erweiterung des „Gewerbegebietes Schellmühl“; Vorstellung eines Planentwurfes
Bayern WLAN; Teilnahmebeschluss und Festlegung der Standorte
Diskussion und Beratung über weitere, nur touristische Nutzung des Ferienparkes in Falkenstein
Böschungssicherung bei TSV-Stockbahnen;
a) Kostenaufteilung
b) Auftragsvergabe
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Bayerwald-Echo vom 28.04.2016 Teil 1

Bericht Bayerwald-Echo vom 28.04.2016 Teil 2

6. Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr und Kultur am 25.04.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 01.02.2016
Aktueller Stand Exaudimarkt
Burghofspiele 2016 und Fahrt in die Pfalz
Aktuelle touristische Informationen
Verschiedenes, Wünsche, Anträge

Bericht Donaupost vom 30.04.2016

8. Sitzung des Bauausschusses Falkenstein am 05.04.2016

Ortseinsichten

Schloßpark; Verkehrssicherungsmaßnahmen im Schloßpark
Kinderhaus Falkenstein; Anfrage des Kinderhauses auf Glasüberdachung des Eingangs zum Kinderhaus
Freibad Falkenstein; Mögliche bauliche Maßnahmen zur Verbesserung der Barrierefreiheit im Badgelände
Am Heiligenfeld; Besichtigung des Zustandes eines angrenzenden Feldweges Am Heiligenfeld
Höhhof; Besichtigung der GV-Straße

Fortsetzung der Sitzung im Sitzungssaal des Rathauses in Falkenstein

Beschlussmäßiges Behandeln der vorangegangenen Ortseinsichten
Vorstellung der Geschwindigkeitsmessung in der Dr.-Färber-Straße in Falkenstein
Beratung über Abgabe kleinerer Mengen Bauschutt im Bauhof
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Bauausschusses am 13.02.2016
Sonstiges, Informationen

Bericht Bayerwald-Echo vom 11.04.2016

23. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 22.03.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.02.2016
Bauanträge
Beschaffungen für die FFW Falkenstein
a) Mittleres Löschfahrzeug (MLF)
b) Gerätewagen – Logistik 1 (GW-L1)
c) Beschaffung einer Wärmebildkamera
Bestätigungen des Kommandanten und stellvertretenden Kommandanten der FFW Arrach
Antrag der KLJB Falkenstein auf Übernahme der Kosten eines Trauerbandes für neue Fahne
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Bayerwald-Echo vom 30.03.2016

22. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 24.02.2016

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 19.01.2016
Bauanträge
Dorfgemeinschaftshaus Völling;
Beratung und Beschlussfassung
Breitbandausbau nächste Stufe;
Kontrolle/Ergänzung der auszubauenden Adressen
Kauf von Ortstafeln
Exaudimarkt;
Beteiligung an den Werbungskosten
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Bayerwald-Echo vom 02.03.2016 Bericht Donaupost vom 02.03.2016

21. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 19.01.2016

Besichtigung der Gemeindebücherei

Erschließung Baugebiet Rußwurm II;
a) Vorstellung von möglichen Ausbauvarianten
b) Beschlussfassung zur Ausführungsplanung
Beschlussfassung zur Bauleitplanung zur Erweiterung des Gewerbegebietes Schellmühl;
a) Änderung des Flächennutzungsplanes
b) Aufstellung eines Bebauungsplanes
Dorferneuerung Völling;
Vorstellung und Genehmigung des Dorferneuerungsplanes
Kindbezogene Förderung nach BayKiBiG;
Förderung Gewichtungsfaktor 2,0 für U-3-Kinder inkl. Förderung bei Anstellungsschlüssel < 1:10
Weiterer DSL-Ausbau;
Ausbau-Umfang und Abschluss einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 01.12.2015
Bauanträge
Aufstufung des öffentl. Weges in Eckerzell, Fl.Nr. 1638 der Gemarkung Arrach, zur Ortsstraße
Parksituation rund um das Rathaus
Annahme von Spenden
Verschiedenes, Wünsche und Anträge

Bericht Donaupost vom 26.01.2016