Berichte aus den öffentlichen Sitzungen

67. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 17.12.2013

• Beschluss über das Beibehalten des Amtes als Marktgemeinderatsmitglied
• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.11.2013
• Vorstellung der Planung „Geh- und Radweg Arracher Höhe“ durch das Planungsbüro MKS Architekten-Ingenieure
• Straßenbenennung der künftigen Erschließungsstraße im „Gewerbegebiet Arracher Höhe“ in Falkenstein (aktueller Vorschlag: „Am Ölberg“)
• Bauanträge
• Diskussion über Nutzung Bavariagelände – aktuelle Anfrage
• Gemeindeeigene Nutzung des Ford-Transites – Ergänzung des bereits gefassten Marktgemeinderatsbeschluss
• Renovierung der Turmuhr an der Kirche Marienstein – Kostenübernahme
• Neuerlass der Kurbeitragssatzung
• Information über das Ergebnis der Verkehrsschau „Straubinger Straße“
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

66. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 21.11.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17.10.2013
• Bauanträge
• Festlegung der Realsteuer-Hebesätze für das Haushaltsjahr 2014
• Widmung der Erschließungsstraßen im Baugebiet „Erbsengrund“ in Falkenstein (III. BA)
• Straßenbenennung der künftigen Erschließungsstraße im „Gewerbegebiet Arracher Höhe“ in Falkenstein
• Antrag auf Straßenvollausbau des gemeindlichen Erschließungsweges Fl.Nr. 1638 in Eckerzell
• Änderung der Friedhofsgebührensatzung (u.a. Aufnahme von Gebühren für Urnengräber)
• Festlegung von Ausleihgebühren für Kleinbus „Ford Transit“
• Verfahrensstand zur Dorferneuerung „Völling“ und „Erpfenzell“
• Sonstiges, Wünsche und Anträge   

22. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 12.11.2013

• GV Ölbergkapelle – Richtung Arrach:
  Umpflügen eines Straßengrabens und Beschädigung von Telefonkabel
• Antrag der Anwohner „Am Steinbühl“, Völling, auf Entfernung der Inselbäume (Linden):
  Besichtigung der Verkehrsinseln
• Besichtigung Fußweg vom „Am Steinbühl“ zum „Kastanienweg“, Völling: Verbesserungsmaßnahmen
• Kaufanfrage Teilfläche aus Fl.Nr. 429 Gemarkung Falkenstein (bei Treppe „Arracher Höhe“)
• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 20.09.2013
• Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
• Bauanträge
• Aktueller Stand Friedhof Arrach
• Sonstiges

8. Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr und Kultur am 28.10.2013

• Vorstellung der aktuellen Planung für den Bewegungsparcours
• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 03.06.2013
• Burghofspiele
• Abhaltung der Märkte
• Standort Weinmarkt
• Winterangebot Schneeschuhwanderung
• Verschiedenes, Wünsche und Anträge
  

65. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 17.10.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2013
• Bauanträge
• Geplanter Bebauungsplan „Marktplatz – Bahnhofstraße“:
  Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre
• Geplanter Geh- und Radweg zur Ölbergkapelle;
  Durchführungsbeschluss und Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
• Festsetzung endgültiger Straßenausbaubeiträge für den Neuausbau des Friedhofweges
• Jugendförderung;
  Fortsetzung des gemeindlichen Mietzuschusses an die KLJB Falkenstein für Jugend-unterkunft
• Diskussion über Hundesteuer und evtl. Satzungsänderung
• Einziehung Teilstück Weg Fl.Nr. 405 Gemarkung Arrach bei Eckerzell
• Haushaltsabwicklung 2013;
  Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen
• Diskussion über Märkte
• Kommunalwahl 2014;
  a) Bestellung eines Gemeindewahlleiters samt Stellvertreter
  b) Einteilung der Wahlbezirke
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

21. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 20.09.2013

• Ettmannsdorf – geplantes Bauvorhaben Landes Christian
• Saffelberg – Besichtigung Waldgrundstück
• Bavariagelände – Baumwuchs
• Arracher Höhe – geplanter Geh- und Radweg
• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 22.07.2013
• Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
• Bauanträge
• Sonstiges

11. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der VG Falkenstein am 16.09.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 22.04.2013
• Beitritt zur neuen kommunalen Rahmenvereinbarung mit Abschluss eines Stromliefervertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2016
• Auftragsvergabe für teilweise Neubeschaffung EDV einschließlich Systemumstellungsarbeiten
• Festsetzung eines neuen Gebührenrahmens für die Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes
• Informationen, Sonstiges

 64. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 10.09.2013

• Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 11.07.2013 und 25.07.2013
• Bauanträge
• Erschließung „Arracher Höhe“ - 1. Baumaßnahme zum Anschluss der Schlosserei Reichhart
• Festsetzung endgültiger Straßenausbaubeiträge für den Neuausbau der Dr.-Färber-Straße
• Einführung des BOS-Digitalfunk - Beschaffung der notwendigen Endgeräte über eine Einkaufsgemeinschaft
• Abänderung des künftigen Stromliefervertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2016
• Neuer Schulbus Ford Transit;
  - Beschriftung
  - Annahme von Spenden
• Gewährung einer Hochwasserspende aus den Eintrittsgeldern der diesjährigen Burghofspiele
• Weitere Entwicklung im Bereich Marktplatz / Bahnhofstraße
  a) Aufstellung eines Bebauungsplanes
  b) Erlass einer Veränderungssperre
  
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

63. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 25.07.2013

• Ausbau der DSL-Versorgung;
  Erläuternde Informationen von Herrn Schollerer
• Bauanträge
• Zustimmung zur Eilentscheidung zum Neubau des Schlauchtrockenturmesder FFW Arrach
• Diskussion über Dorferneuerung in Völling und Erpfenzell mit Information über gemeldete Straßenbaumaßnahmen an das Amt für Ländl. Entwicklung
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

20. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 22.07.2013

• Nebengebäude Rathausgaragen;
  Farbauswahl der Tore
• Freibadgelände;
  - Standort für Bewegungsparcours
  - evtl. zentraler Kinderspielplatz
• Friedhof Arrach;
  Straßenunterhaltsmaßnahmen, Oberflächenwasserableitung
• Feuerwehrgerätehaus Arrach;
  Neubau des Schlauchtrockenturmes
• BRK-Garagen;
  - aktuelle Nutzung
  - gewünschte Verbesserungsmaßnahmen

• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 04.04.2013
• Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
• Bauanträge
• Sonstiges

62. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 11.07.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.06.2013
  Verbesserung der DSL-Versorgung;
• Aufrüstung von Kabelverzweigern
• Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Gewerbegebiet Arracher Höhe“
  a) Behandlung der Stellungnahmen
  b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
• Bauanträge
• Beitritt zur neuen kommunalen Rahmenvereinbarung mit Abschluss eines Stromliefer-vertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2017
• Nebengebäude (Garagen) Rathaus
  a) Auftragsvergabe Tore
  b) Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
• Verkehrssicherungsmaßnahmen im Friedhof in Arrach
• Verkehrssicherungsmaßnahmen im Schloßpark
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

61. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 20.06.2013

• Änderung des Flächennutzungsplanes für das geplante Gewerbegebiet „Arracher Höhe“
  A) Behandlung der Stellungnahmen
  B) Feststellungsbeschluss
• Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt (Zufahrt zum geplanten Gewerbegebiet „Arracher Höhe“)
• Abschluss einer Erschließungsvereinbarung im geplanten Gewerbegebiet „Arracher Höhe“
• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.05.2013
• Bauanträge
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

7. Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr und Kultur am 03.06.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.06.2012
• Stand Burghofspiele
• Organisation und Durchführung Falkensteiner Weinmarkt am 17.08.2013
• Allgemeine Tourismusinformationen
• Verschiedenes, Wünsche und Anträge

60. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 23.05.2013

• Bauanträge
• Bepflanzung Generalsanierung Schule; Genehmigung
• Instandsetzung Nebengebäude Rathaus zur Nutzung als Garagen
• Schülerbeförderung ab Schuljahr 2013/2014
  a) Entscheidung über Nutzung gemeindeeigener Fahrzeuge
  b) Einsatz eigener Fahrer
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

59. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 25.04.2013

• Bauanträge
• 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Arracher Höhe“ in Falkenstein
  a) Behandlung der Stellungnahmen
  b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss 
• Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2014 - 2018
• Auflagen zur Genehmigung des Haushaltes 2013
• Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Haushaltsplan 2013
• Auftragsvergabe Oberbauverstärkung
  a) GVS Marienstein
  b) GVS Erpfenzell
• Auftragsvergabe Asphalt-Deckschicht im Baugebiet Erbsengrund
• FFW-Haus Arrach; evtl. Torwechsel aus energetischen Gründen
• Antrag der Kath. Kirchendstiftung Marienstein auf Bezuschussung der geplantenAußensanierung der Kirche in Marienstein
• Sonstiges, Wünsche und Anträge

10. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der VG Falkenstein am 22.04.2013

• Ersatzbeschaffung einer EDV-Anlage
• Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2012
• Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2012
• Beratung über den Haushaltsplan 2013 mit Beschlussfassung zum Stellenplan sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
• Standesamtswesen:
  a) Neubestellung einer Vertretung für den Standesamts-Leiter
  b) Bestellung von 2. Bürgermeister Meinzinger zum Eheschließungs - Standesbeamten
• Informationen, Sonstiges

19. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 04.04.2013

• Besichtigung verschiedener Straßenschäden
• Besichtigung der gelungenen Sanierung der WC-Anlagen auf Burg Falkenstein
• Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 14.09.2012
• Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
• Bauanträge
• Sonstiges

58. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 21.03.2013

• TSV-Gelände (Böschung, Stützmauer und Straße)
• Parkweg

Öffentliche Sitzung

• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.02.2013
• Bauanträge
• Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung sowie Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
• Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2011
• Bekanntgabe der Jahresrechnung 2012
• Beratung über den Haushaltsplan 2013 mit Beschlussfassung zum Stellenplan sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
• Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2014 – 2016 des Marktes Falkenstein
• Bestellung eines neuen Kindergartenbusses
• Beratung über weitere Maßnahmen bezüglich Straßenausbau, -unterhalt im Jahr 2013
• Verschiedenes, Informationen                                                                                                 
  

57. Sitzung des Marktgemeinderates am 21.02.2013

• Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.01.2013
• Bauanträge
• Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FFW Erpfenzell
• Zustimmung zur Eilentscheidung zur Beschaffung einer Pistenraupe
• Verschiedenes, Informationen

56. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 24.01.2013

• 

  Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2012
• Bauanträge
• Sanierung der WC-Anlage auf der Burg
• LEADER-Förderantrag;
  Kooperationsobjekt Winter- und Wanderparadies Brennberg - Falkenstein – Rettenbach
• Kindergartenbus
  a) Neubeschaffung
  b) Weiterverwendung des bisherigen Kindergartenbusses als Bürgerbus und zur Schülerbeförderung
• Verschiedenes, Informationen