Legislaturperiode 2008 bis 2014

Berichte aus den öffentlichen Sitzungen

67. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 17.12.2013
  • Sitzungsbericht DonaupostSitzungsbericht Bayerwald-EchoBeschluss über das Beibehalten des Amtes als Marktgemeinderatsmitglied
  • Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.11.2013
  • Vorstellung der Planung „Geh- und Radweg Arracher Höhe“ durch das Planungsbüro MKS Architekten-Ingenieure
  • Straßenbenennung der künftigen Erschließungsstraße im „Gewerbegebiet Arracher Höhe“ in Falkenstein (aktueller Vorschlag: „Am Ölberg“)
  • Bauanträge
  • Diskussion über Nutzung Bavariagelände – aktuelle Anfrage
  • Gemeindeeigene Nutzung des Ford-Transites – Ergänzung des bereits gefassten Marktgemeinderatsbeschluss
  • Renovierung der Turmuhr an der Kirche Marienstein – Kostenübernahme
  • Neuerlass der Kurbeitragssatzung
  • Information über das Ergebnis der Verkehrsschau „Straubinger Straße“
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
66. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 21.11.2013
  • Sitzungsbericht Bayerwald-EchoGenehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 17.10.2013
  • Bauanträge
  • Festlegung der Realsteuer-Hebesätze für das Haushaltsjahr 2014
  • Widmung der Erschließungsstraßen im Baugebiet „Erbsengrund“ in Falkenstein (III. BA)
  • Straßenbenennung der künftigen Erschließungsstraße im „Gewerbegebiet Arracher Höhe“ in Falkenstein
  • Antrag auf Straßenvollausbau des gemeindlichen Erschließungsweges Fl.Nr. 1638 in Eckerzell
  • Änderung der Friedhofsgebührensatzung (u.a. Aufnahme von Gebühren für Urnengräber)
  • Festlegung von Ausleihgebühren für Kleinbus „Ford Transit“
  • Verfahrensstand zur Dorferneuerung „Völling“ und „Erpfenzell“
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge   
22. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 12.11.2013
  • Bayerwald-Echo SitzungsberichtGV Ölbergkapelle – Richtung Arrach:
    Umpflügen eines Straßengrabens und Beschädigung von Telefonkabel
  • Antrag der Anwohner „Am Steinbühl“, Völling, auf Entfernung der Inselbäume (Linden):
    Besichtigung der Verkehrsinseln
  • Besichtigung Fußweg vom „Am Steinbühl“ zum „Kastanienweg“, Völling: Verbesserungsmaßnahmen
  • Kaufanfrage Teilfläche aus Fl.Nr. 429 Gemarkung Falkenstein (bei Treppe „Arracher Höhe“)
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 20.09.2013
  • Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
  • Bauanträge
  • Aktueller Stand Friedhof Arrach
  • Sonstiges
8. Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr und Kultur am 28.10.2013
  • Bericht DonaupostVorstellung der aktuellen Planung für den Bewegungsparcours
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 03.06.2013
  • Burghofspiele
  • Abhaltung der Märkte
  • Standort Weinmarkt
  • Winterangebot Schneeschuhwanderung
  • Verschiedenes, Wünsche und Anträge
65. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 17.10.2013
  • Bayerwald-Echo Sitzungsbericht v. 23.10.2013 Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 10.09.2013
  • Bauanträge
  • Geplanter Bebauungsplan „Marktplatz – Bahnhofstraße“:
    Aufstellungsbeschluss und Erlass einer Veränderungssperre
  • Geplanter Geh- und Radweg zur Ölbergkapelle;
    Durchführungsbeschluss und Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatlichen Bauamt
  • Festsetzung endgültiger Straßenausbaubeiträge für den Neuausbau des Friedhofweges
  • Jugendförderung;
    Fortsetzung des gemeindlichen Mietzuschusses an die KLJB Falkenstein für Jugend-unterkunft
  • Diskussion über Hundesteuer und evtl. Satzungsänderung
  • Einziehung Teilstück Weg Fl.Nr. 405 Gemarkung Arrach bei Eckerzell
  • Haushaltsabwicklung 2013;
    Bekanntgabe von Haushaltsüberschreitungen
  • Diskussion über Märkte
  • Kommunalwahl 2014;
    a) Bestellung eines Gemeindewahlleiters samt Stellvertreter
    b) Einteilung der Wahlbezirke
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge

21. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 20.09.2013
  • Bericht Bauausschuß vom 23.09.2013Ettmannsdorf – geplantes Bauvorhaben Landes Christian
  • Saffelberg – Besichtigung Waldgrundstück
  • Bavariagelände – Baumwuchs
  • Arracher Höhe – geplanter Geh- und Radweg
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 22.07.2013
  • Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
  • Bauanträge
  • Sonstiges
11. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der VG Falkenstein am 16.09.2013
  • Bayerwald-Echo VG-SitzungGenehmigung der Niederschrift über die letzte öffentliche Sitzung am 22.04.2013
  • Beitritt zur neuen kommunalen Rahmenvereinbarung mit Abschluss eines Stromliefervertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2016
  • Auftragsvergabe für teilweise Neubeschaffung EDV einschließlich Systemumstellungsarbeiten
  • Festsetzung eines neuen Gebührenrahmens für die Gestattung eines vorübergehenden Gaststättenbetriebes
  • Informationen, Sonstiges
 64. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 10.09.2013
  • Bericht Bayerwald-Echo vom 18.09.2013 Genehmigung der Niederschriften über die öffentlichen Sitzungen vom 11.07.2013 und 25.07.2013
  • Bauanträge
  • Erschließung „Arracher Höhe“ - 1. Baumaßnahme zum Anschluss der Schlosserei Reichhart
  • Festsetzung endgültiger Straßenausbaubeiträge für den Neuausbau der Dr.-Färber-Straße
  • Einführung des BOS-Digitalfunk - Beschaffung der notwendigen Endgeräte über eine Einkaufsgemeinschaft
  • Abänderung des künftigen Stromliefervertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2016
  • Neuer Schulbus Ford Transit;
    - Beschriftung
    - Annahme von Spenden
  • Gewährung einer Hochwasserspende aus den Eintrittsgeldern der diesjährigen Burghofspiele
  • Weitere Entwicklung im Bereich Marktplatz / Bahnhofstraße
    a) Aufstellung eines Bebauungsplanes
    b) Erlass einer Veränderungssperre
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
63. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 25.07.2013
  • Bericht Bayerwaldecho vom 09.08.2013Ausbau der DSL-Versorgung;
    Erläuternde Informationen von Herrn Schollerer
  • Bauanträge
  • Zustimmung zur Eilentscheidung zum Neubau des Schlauchtrockenturmesder FFW Arrach
  • Diskussion über Dorferneuerung in Völling und Erpfenzell mit Information über gemeldete Straßenbaumaßnahmen an das Amt für Ländl. Entwicklung
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
20. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 22.07.2013
Sitzungsbericht Bauausschuß Ortseinsichten
  • Nebengebäude Rathausgaragen;
    Farbauswahl der Tore
  • Freibadgelände;
    - Standort für Bewegungsparcours
    - evtl. zentraler Kinderspielplatz
  • Friedhof Arrach;
    Straßenunterhaltsmaßnahmen, Oberflächenwasserableitung
  • Feuerwehrgerätehaus Arrach;
    Neubau des Schlauchtrockenturmes
  • BRK-Garagen;
    - aktuelle Nutzung
    - gewünschte Verbesserungsmaßnahmen
anschließend im Sitzungssaal des Rathauses in Falkenstein: 
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 04.04.2013
  • Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
  • Bauanträge
  • Sonstiges
62. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 11.07.2013
  • Sitzungsbericht im Bayerwald-Echo Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 20.06.2013
    Verbesserung der DSL-Versorgung;
  • Aufrüstung von Kabelverzweigern
  • Aufstellung eines Bebauungsplanes für das „Gewerbegebiet Arracher Höhe“
    a) Behandlung der Stellungnahmen
    b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss
  • Bauanträge
  • Beitritt zur neuen kommunalen Rahmenvereinbarung mit Abschluss eines Stromliefer-vertrages für den Zeitraum 01/2014 bis 12/2017
  • Nebengebäude (Garagen) Rathaus
    a) Auftragsvergabe Tore
    b) Auftragsvergabe Baumeisterarbeiten
  • Verkehrssicherungsmaßnahmen im Friedhof in Arrach
  • Verkehrssicherungsmaßnahmen im Schloßpark
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
61. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 20.06.2013
  • Sitzungsbericht Donaupost Bericht Bayerwald-Echo Änderung des Flächennutzungsplanes für das geplante Gewerbegebiet „Arracher Höhe“
    A) Behandlung der Stellungnahmen
    B) Feststellungsbeschluss
  • Abschluss einer Vereinbarung mit dem Staatl. Bauamt (Zufahrt zum geplanten Gewerbegebiet „Arracher Höhe“)
  • Abschluss einer Erschließungsvereinbarung im geplanten Gewerbegebiet „Arracher Höhe“
  • Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 23.05.2013
  • Bauanträge
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
7. Sitzung des Ausschusses für Fremdenverkehr und Kultur am 03.06.2013
  • Bayerwald-Echo Sitzungsbericht Fremdenverkehrsausschuß Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung am 14.06.2012
  • Stand Burghofspiele
  • Organisation und Durchführung Falkensteiner Weinmarkt am 17.08.2013
  • Allgemeine Tourismusinformationen
  • Verschiedenes, Wünsche und Anträge
60. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 23.05.2013
  • Bayerwald-Echo Sitzungsbericht vom 27.05.2013 Bauanträge
  • Bepflanzung Generalsanierung Schule; Genehmigung
  • Instandsetzung Nebengebäude Rathaus zur Nutzung als Garagen
  • Schülerbeförderung ab Schuljahr 2013/2014
    a) Entscheidung über Nutzung gemeindeeigener Fahrzeuge
    b) Einsatz eigener Fahrer
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
59. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 25.04.2013
  • Bayerwald-Echo vom 06.05.2013 Sitzungsbericht Bauanträge
  • 19. Änderung des Flächennutzungsplanes für das Gebiet „Arracher Höhe“ in Falkenstein
    a) Behandlung der Stellungnahmen
    b) Billigungs- und Auslegungsbeschluss 
  • Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffen 2014 - 2018
  • Auflagen zur Genehmigung des Haushaltes 2013
  • Rechtsaufsichtliche Stellungnahme zum Haushaltsplan 2013
  • Auftragsvergabe Oberbauverstärkung
    a) GVS Marienstein
    b) GVS Erpfenzell
  • Auftragsvergabe Asphalt-Deckschicht im Baugebiet Erbsengrund
  • FFW-Haus Arrach; evtl. Torwechsel aus energetischen Gründen
  • Antrag der Kath. Kirchendstiftung Marienstein auf Bezuschussung der geplantenAußensanierung der Kirche in Marienstein
  • Sonstiges, Wünsche und Anträge
10. Sitzung der Gemeinschaftsversammlung der VG Falkenstein am 22.04.2013
  • Sitzungsbericht Bayerwald-Echo vom 29.04.2013 Ersatzbeschaffung einer EDV-Anlage
  • Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2012 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung 2012
  • Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2012
  • Beratung über den Haushaltsplan 2013 mit Beschlussfassung zum Stellenplan sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
  • Standesamtswesen:
    a) Neubestellung einer Vertretung für den Standesamts-Leiter
    b) Bestellung von 2. Bürgermeister Meinzinger zum Eheschließungs - Standesbeamten
  • Informationen, Sonstiges
19. Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 04.04.2013
  • Bericht Bayerwald-Echo vom 09.04.2013Besichtigung verschiedener Straßenschäden
  • Besichtigung der gelungenen Sanierung der WC-Anlagen auf Burg Falkenstein
  • Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Grundstücks-, Bau- und Umweltausschusses am 14.09.2012
  • Beratung und evtl. Beschlussfassungen über die vorangegangenen Ortseinsichten
  • Bauanträge
  • Sonstiges
58. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 21.03.2013
Bericht Bayerwald-Echo Ortseinsichten
  • TSV-Gelände (Böschung, Stützmauer und Straße)
  • Parkweg

Öffentliche Sitzung

  • Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 21.02.2013
  • Bauanträge
  • Bericht über die örtliche Prüfung der Jahresrechnung 2011 mit anschließender Feststellung der Jahresrechnung sowie Genehmigung der im Haushaltsjahr 2011 angefallenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben
  • Beschlussfassung über die Entlastung zur Jahresrechnung 2011
  • Bekanntgabe der Jahresrechnung 2012
  • Beratung über den Haushaltsplan 2013 mit Beschlussfassung zum Stellenplan sowie Erlass der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2013
  • Beschlussfassung zum Investitionsprogramm 2014 – 2016 des Marktes Falkenstein
  • Bestellung eines neuen Kindergartenbusses
  • Beratung über weitere Maßnahmen bezüglich Straßenausbau, -unterhalt im Jahr 2013
  • Verschiedenes, Informationen                                                                                                 

 

57. Sitzung des Marktgemeinderates am 21.02.2013
  • Bericht Bayerwald-Echo Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 24.01.2013
  • Bauanträge
  • Bestätigung der neugewählten Kommandanten der FFW Erpfenzell
  • Zustimmung zur Eilentscheidung zur Beschaffung einer Pistenraupe
  • Verschiedenes, Informationen

                                                  

56. Sitzung des Marktgemeinderates Falkenstein am 24.01.2013
  • Sitzungsbericht Donaupost vom 28.01.2013
    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 25.10.2012
  • Bauanträge
  • Sanierung der WC-Anlage auf der Burg
  • LEADER-Förderantrag;
    Kooperationsobjekt Winter- und Wanderparadies Brennberg - Falkenstein – Rettenbach
  • Kindergartenbus
    a) Neubeschaffung
    b) Weiterverwendung des bisherigen Kindergartenbusses als Bürgerbus und zur Schülerbeförderung
  • Verschiedenes, Informationen